Rechtsprechung
| BPatG, 03.12.1997 - 26 W (pat) 97/97 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4)
- BPatG, 14.09.2020 - 26 W (pat) 525/20
Markenbeschwerdeverfahren - "GreenClean" - fehlende Unterscheidungskraft
Diese Reimform führe, wie die Entscheidungen des BPatG zu "MIXFIX" (BPatGE 6, 82) und "ZISCH & FRISCH" (26 W (pat) 97/97) zeigten, zu einer besonders betriebskennzeichnenden Originalität.dd) Entgegen der Ansicht der Anmelderin hat auch in den Entscheidungen des BPatG zu "MIXFIX" (BPatGE 6, 82) und "ZISCH & FRISCH" (26 W (pat) 97/97) allein die Verwendung eines Stabreims bzw. einer Alliteration nicht zur Schutzfähigkeit geführt.
- BPatG, 08.05.2001 - 33 W (pat) 233/00 Auch findet sich kein ausreichend phantasievolles zusätzliches Kriterium, welches zur Bejahung der Schutzfähigkeit führen könnte, wie zB eine lautmalerische Gestaltung (s. dazu BPatG Beschluß vom 3. Dezember 1997, 26 W (pat) 97/97 - ZISCH & FRISCH) oder eine ersichtlich unrealistisch euphorische, widersprüchliche Aussage (s. dazu BPatG Beschluß vom 16. Januar 2001, 33 W (pat) 135/00 - Energie mit Esprit).
- BPatG, 08.05.2001 - 33 W (pat) 235/00 Auch findet sich kein ausreichend phantasievolles zusätzliches Kriterium, welches zur Bejahung der Schutzfähigkeit führen könnte, wie zB eine lautmalerische Gestaltung (s. dazu BPatG Beschluß vom 3. Dezember 1997, 26 W (pat) 97/97 - ZISCH & FRISCH) oder eine ersichtlich unrealistisch euphorische, widersprüchliche Aussage (s. dazu BPatG Beschluß vom 16. Januar 2001, 33 W (pat) 135/00 - Energie mit Esprit).
- BPatG, 09.01.2001 - 33 W (pat) 219/99 Im Eintragungsverfahren müsste die Alliteration (oder Reimform) dagegen schon zu einer besonders betriebskennzeichnenden Originalität führen (BPatGE 6, 82 - MIXFIX; BPatG, Beschluss vom 3. Dezember 1997, 26 W (pat) 97/97 - Zisch & Frisch).